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Präambel 1.www.technoload.com wird von der Technoload® GmbH betrieben. Die Web-Seite www.technoload.com ist ein Marktplatz. Hier können durch registrierte Nutzer z.B. Klingeltöne, Bilder, Musik und Videos zum Kauf angeboten werden, sofern diese Angebote nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. 2.
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, haben Sie die Möglichkeit, ihre Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit auch zu dem abgeschlossenen Nutzervertrag innerhalb eines Monats nach ihrer Zustimmungserklärung schriftlich zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich an die im Impressum hinterlegte Adresse der Technoload® GmbH zu erfolgen. Die rechtzeitige Absendung (Poststempel) ist zur Fristwahrung des Widerrufs ausreichend. Bei rechtzeitigem Widerruf ist der Nutzer nicht an den bei der Registrierung geschlossenen Nutzungsvertrag und auch nicht an die damit erfolgte Zustimmungserklärung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden.
Wir weisen allerdings darauf hin, dass dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer einen Inhalt zum Verkauf eingestellt hat oder aber auf einen eingestellten Inhalt gekauft hat.
I. Geltungsbereich
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Technoload® GmbH regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.technoload.com angebotenen Dienstleistungen von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
2.Jeder Nutzer stimmt mit der Registrierung bei www.technoload.com den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich zukünftig ändern. Hierauf wird an geeigneter Stelle auf der Internetseite www.technoload.com hingewiesen werden. Mit dem Einloggen akzeptieren die Nutzer die dann geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Technoload® GmbH
II. Leistung und Leistungsumfang 1.Die Technoload® GmbH bietet dem Nutzer im Internet die Möglichkeit, über dieses Portal Klingeltöne, Bilder, Musik und Videos (Inhalte) zum Kauf anzubieten. Der Kauf wird über Infin Micropayment abgerechnet. Die Technoload® GmbH wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den verschiedenen Nutzern der Web-Seite "www.technoload.com" geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der geschlossenen Verträge erfolgt nur zwischen den Nutzern der Seite. 2.Technoload® GmbH respektiert dabei das geistige Eigentum Dritter aber auch das Persönlichkeitsrecht jedes Einzelnen, insbesondere aber auch der auf den Videos dargestellten Personen. Technoload® GmbH fordert seine Nutzer auf, auch diese Rechte zu respektieren und zu achten. 3.Die Preise und Konditionen werden auf einer gesonderten Seite stets aktuell ausgewiesen.
III. Registrierung 1.Um das Angebot und den Service von Technoload® GmbH nutzen zu können, müssen sich die Nutzer zunächst registrieren. Mit der Registrierung werden diese Vertragsbedingungen automatisch angenommen. 2.Der Nutzer ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständiger Ausfüllung der Felder möglich. Die Technoload® GmbH kann eine Registrierung ablehnen, wenn ein Nutzer gegen diese Vorgaben verstößt, er z.B. unrichtige Angaben macht oder aber auch begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer die von der Technoload® GmbH angebotenen Leistungen missbräuchlich nutzen will. 3.Nutzungsberechtigt und damit auch registrierungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer, also Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie haben das bei der Registrierung vergebene Passwort geheim zu halten und darauf zu achten, dass dieses Passwort nur von ihnen und insbesondere nicht von Minderjährigen Personen verwendet werden kann. Jeder Nutzer ist für die Geheimhaltung des Passwortes und für sein Nutzerkonto allein verantwortlich.
IV. Inhalte
1.Die Technoload® GmbH stellt den Nutzern auf seiner Internetseite den Speicherplatz für die von den Nutzern eingestellten Inhalte zur Verfügung. 2.Jedem Nutzer ist bekannt, dass für alle Daten, auf die er durch die Nutzung Zugriff hat, allein die Person verantwortlich ist, die diese Daten eingestellt hat. Jeder, der Daten bei der Technoload® GmbH ins Internet stellt, versichert, dass es sich bei den dortigen Inhalten entweder um rechtsfreies Material handelt oder er aber über die erforderlichen Rechte für diese Daten verfügt. Jeder Nutzer garantiert, dass durch die einstellten Inhalte keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Der Nutzer stellt die Technoload® GmbH insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber der Technoload® GmbH mit der Behauptung erhoben werden, die eingestellten Inhalte würden die Dritten in ihren Rechten verletzen oder aber gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Nutzer hat insoweit auch die der Technoload® GmbH hierdurch entstehenden Rechtsberatungskosten zu erstatten. 3.Die Technoload® GmbH behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte vorab durchzusehen, zu prüfen, abzulehnen oder von der Seite www.technoload.com zu entfernen. 4.Jedem Nutzer ist es untersagt, auf der Seite www.technoload.com werbende Maßnahmen jeglicher Art vorzunehmen, andere Internetadressen anzugeben, andere Dienstleistungen anzubieten oder zu verkaufen. 5.Jeder Nutzer ist damit einverstanden, dass im unmittelbaren Umfeld der von ihm eingestellten Inhalte durch die Technoload® GmbH oder von der Technoload® GmbH Beauftragte Werbung platziert wird. 6.Auf technoload.com gibt es einen "FSK 18"-Bereich. Soweit Nutzer Inhalte in den "FSK 18"-Bereich einstellen, müssten sämtliche Darsteller eine Erlaubnis erteilen, dass sie mit der Veröffentlichung der Inhalte einverstanden sind. Inhalte im "FSK 18"-Bereich werden nur noch zugelassen, wenn ein "ID-Shot" hochgeladen wurde. Das darauf befindliche Foto muss den Kopf und den Personalausweis des Darstellers auf einem Bild erkennen lassen. Der Personalausweis muss lesbar sein. Die abgebildete Person und die Person auf dem Foto des Personalausweis müssen identisch sein. Ein entsprechender Nachweis muss für jeden Darsteller geführt werden. Filme, bei denen nicht für jeden Darsteller ein entsprechender Nachweis geführt wurde, werden durch die Technoload® GmbH nicht freigeschaltet. 7.Sollte die Technoload® GmbH Anhaltspunkte dafür haben, dass strafrechtlich relevante Darbietungen oder Verstöße gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird die Technoload® GmbH Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und diese Nutzer von der zukünftigen Nutzung der Plattform ausschließen. Die Technoload® GmbH behält sich im Übrigen vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, die aus diesen Verstößen resultieren.
V. Nutzungsrechte
1.Der Nutzer behält seine Eigentumsrechte an den von ihm eingestellten Inhalten. Er räumt allerdings der Technoload® GmbH die zu Ziffer 2. erwähnten Rechte und den anderen Nutzern, die die von ihm eingestellten Inhalte erworben haben, lediglich Nutzungsrechte zum privaten Gebrauch ein. Die Einräumung von darüber hinausgehenden Rechten wäre zwischen den Vertragsparteien jeweils gesondert schriftlich zu vereinbaren. 2.Mit der Einstellung der Inhalte räumt jeder Nutzer der Technoload® GmbH das Recht ein : - zur Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte; sofern eine entgeltliche Verbreitung durch die Firma Technoload® GmbH erfolgt, ist dieses nur nach vorheriger separater schriftlicher Vereinbarung mit dem Nutzer möglich. - Inhalte öffentlich wiederzugeben, also auch das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung; - die Inhalte zu reproduzieren, zu nutzen, zu vertreiben, auszustellen und aufzuführen sowie das Recht, die Inhalte durch Ton- und Fernsehrund- funk zu senden; es wird auch das Recht umfasst, die Inhalte mittels Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder anderen technischen Hilfsmittel zu veröffentlichen. - von den eingestellten Inhalten verkleinerte Bilder (Thumbnail) zu erstellen; - die Inhalte zu archivieren und auf einer Datenbank zu speichern. Dies umfasst auch das Recht, die Inhalte digitalisiert zu erfassen, zu speichern, zu archivieren, auch im Zusammenhang mit anderen Werken oder Werkteilen zu speichern und mit einer Retrieval-Software zu versehen.
3.Das vorstehende Nutzungsrecht der Technoload® GmbH erlischt, sobald die Inhalte durch den Nutzer von der Web-Seite entfernt wurden, es sei denn, es ist eine anderslautende separate schriftliche Vereinbarung mit dem Nutzer geschlossen worden. 4.Zwischen der Technoload® GmbH und Nutzern, die mit den Inhalten gewerblich handeln, können separate schriftliche Vereinbarungen getroffenen werden, die auch Exklusivangebote und die Übertragung umfangreicherer Nutzungsmöglichkeiten zum Inhalt haben.
VI. Nutzungsdauer 1.Jeder Nutzer kann jederzeit seine Registrierung löschen und damit seine Teilnahme beenden. 2.Die Technoload® GmbH ist berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit durch einen Nutzer zu beenden, sobald dieser gegen diese Geschäftsbedingungen und die sonstigen vertraglichen Vereinbarungen verstößt. 3.Die Technoload® GmbH kann die Nutzungsberechtigung beenden, wenn der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten die Plattform www.technoload.com nicht mehr genutzt hat. 4.Mit der Beendigung der Nutzung ist die Technoload® GmbH berechtigt, sämtliche vom Nutzer vorher eingestellten Inhalte entschädigungslos zu löschen. 5.Die Technoload® GmbH ist jederzeit berechtigt, ihre Dienstleistung, wie sie unter II. beschrieben ist, einzustellen. Mit diesem Zeitpunkt endet automatisch die Nutzungsberechtigung durch den Nutzer.
VII. Verfügbarkeit, Gewährleistung, Haftung 1.Die Technoload® GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von ihr angebotene Dienstleistung ständig verfügbar ist. Die Technoload® GmbH behält sich ausdrücklich vor, ihre Dienstleistungen ganz einzustellen (auch ohne vorherige Ankündigung) oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. Es wird daher auch keine Garantie dafür übernommen, dass die angebotenen Dienstleistungen stets und unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
2.Der Service der Technoload® GmbH wird "wie gesehen" bereitgestellt. Die Technoload® GmbH übernimmt keine Gewährleistung für den Service. Es wird keine Gewährleistung dafür übernommen, dass - die Nutzung des Services den Anforderungen des Nutzers entspricht, - die Nutzung des Services stets, zu bestimmten Zeiten, oder fehlerfrei erfolgen kann.
3.Die Technoload® GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Die Technoload® GmbH haftet nicht für den den Nutzern entstehende mittelbare oder Folgeschäden. Dazu gehören auch entgangene Gewinne, egal ob diese unmittelbar oder mittelbar verloren gegangen sind. Die Technoload® GmbH haftet auch nicht den Nutzern für Verluste oder Schäden, die aufgrund von Änderungen an dem Service der Technoload® GmbH oder aufgrund einer dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung des Services entstehen. Es besteht keine Haftung für Verluste oder Schäden, die aufgrund der Löschung, Zerstörung, oder nicht erfolgten Speicherung von Inhalten oder anderen Kommunikationsdaten, die durch die Nutzung des Services durch die Nutzer aufbewahrt oder übermittelt werden. Die Technoload® GmbH haftet nicht für Verluste oder Schäden aufgrund eines Versäumnisses des Nutzers, der nicht für die Sicherheit und Geheimhaltung seines Passwortes oder seiner Nutzerkontoinformationen Sorge getragen hat.
VIII. Information bei Rechtsverletzung Auf der Seite "Kontakt" hat die Technoload® GmbH ein Formular hinterlegt, über das die Nutzer die Technoload® GmbH auf Verstöße gegen Urheber- und sonstige Schutzrechte durch von Nutzern eingestellte Inhalte hinweisen können.
IX. Sonstige Bestimmungen
1.Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Rechtsbeziehungen zwischen Nutzern und der Technoload® GmbH findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und der Technoload® GmbH ergeben, sind ausschließlich die für den Sitz der Technoload® GmbH in Mölln sachlich und örtlich zuständigen deutschen Gerichte zuständig. 2.Befindet ein zuständiges Gericht eine dieser allgemeinen Vertragsbedingungen für ungültig, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck den wirtschaftlich Gewolltem am Nahesten kommen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Mölln, 21.04.2008
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